Liebe Leute, Freunde, Bekannte und Unterstützer,

nachdem uns die Anklageschrift erreicht hat, gibt es nun eine Presseerklärung und Erwiderung des RA Johannes Eisenberg die sich umfassend mit den Vorwürfen der Anklageschrift auseinandersetzt.

Wir sind nach wie vor begeistert von der Solidarität die Lothar und wir hier erfahren. Vor kurzem haben Freunde der JG eine neue website online gestellt und von dort aus könnt ihr auch online via paypal spenden:

WWW.PROZESSKOSTENHILFE-LOTHAR.DE

Vielen Dank für die Arbeit und Unterstützung!

Klar braucht es Geld um den Prozess und die damit verbundenen Kosten und Arbeiten zu finanzieren und wir freuen uns über jeden Beitrag, der ein Stück weit entlastet.

An dieser Stelle schon mal ein Riesendankeschön an alle die schon geholfen haben oder noch helfen möchten!

Der konventionelle Weg per Banküberweisung ist natürlich nach wie vor möglich. Nehmt dafür bitte die folgende Kontoverbindung des Förderkreises der JG-Stadtmitte unter angegebenen Verwendungszweck:

JG-Stadtmitte Förderkreis
Kontonummer: 80 25 320
Bankleitzahl: 520 60410
Evangelische Kreditgenossenschaft
Verwendungszweck: “Prozesskostenhilfe”

Nachdem wir gerade am 13.02. und am 18.02. nach Dresden gefahren sind haben wir erst einmal genug von Sachsen, und doch dreht es sich am Freitag, den 24.02. schon wieder um sächsische Verhältnisse. Wir zeigen um 20 Uhr aus aktuellem Anlass den Film ” Tod in der Zelle – Warum starb Oury Jalloh?”. Auch am Sonnabend, den 25.02 fahren Leute nach Dessau zur Demo gegen den rassistischen Normalzustand und die Dessauer Verhältnisse.

Am Sonnabend, den 25.02. startet dann endlich das legendäre JG-Backgammon-Turnier ab 12 Uhr in der JG!

Und auch die nächsten Konzerte stehen fest: am Sonnabend, den 03. März kommen ab 21 Uhr option weg und die Tischlerei Lischitzki.

“Während bei den 4 Subkulturhandwerkern von der Tischlerei Lischitzki jeder seinen Punkrockjob an Bass, Schlagzeug, Gitarre und Gesang innehat, wechseln die verpeilten Tiere von option weg die Instrumente wie die Futternäpfe. Sowas wie Punk kommt da aber auch manchmal bei raus und zu erzählen haben die insgesamt 8 Person_innen (!) , bei all dem Spaß, sowieso eine Menge. Die beiden Bands aus Lüneburg und Berlin spielen jeweils eine dicke Stunde aus ihren aktuellen Programmen, Überraschungen inbegriffen. Eine fette Ladung Antimainstream mit 25% mehr Inhalt!”

Und am Sonnabend, den 03. März kommen die Cosmonautix ins Haus! Eine wahnsinns-Band aus Russland.

Daneben läuft die VoKü immer Donnerstags ab 19 Uhr, die Sportgruppen Sonntags und das JG-Café von Mittwoch bis Freitag 11 – 20 Uhr und jeden Dienstag: die JG-Inforunde an 19.45 Uhr…

Also Leute, viele Sachen und Möglichkeiten, einfach mal vorbeikommen…

Mensch sieht sich ; )

in der JG!

Während bei den 4 Subkulturhandwerkern von der Tischlerei Lischitzki jeder seinen Punkrockjob an Bass, Schlagzeug, Gitarre und Gesang innehat, wechseln die verpeilten Tiere von option weg die Instrumente wie die Futternäpfe. Sowas wie Punk kommt da aber auch manchmal bei raus und zu erzählen haben die insgesamt 8 Person_innen (!) , bei all dem Spaß, sowieso eine Menge. Die beiden Bands aus Lüneburg und Berlin spielen jeweils eine dicke Stunde aus ihren aktuellen Programmen, Überraschungen inbegriffen. Eine fette Ladung Antimainstream mit 25% mehr Inhalt!

Dem "Lauti" zur Erinnerung, Jena, 10.08.2011 - Kein Vergeben, kein Vergessen, Dresden, 13.02.2012, JG-Stadtmitte

Am 13. Februar wollten wir auf dem Heidefriedhof in Dresden gedenken. Unserem Lauti. Der von der sächsischen Justiz im August letzten Jahres im Zuge der Razzia bei Lothar beschlagnahmt wurde. Und wir taten dies an dem Tag, an dem vor einem Jahr am 13.02.2011 alles begann, und wir nicht nicht auf den Heidefriedhof durften, um mit Kerzen das Wort “Shoah” zu bilden, so dass die Dresdner zu ihrem Gedenken nur über die Shoah gelangt wären.

Und wir wollten fernab vom beginnenden Blockadetreiben gegen den Fackelmarsch der Nazis in der Stadt auf die Dresdner Gedenkkultur und den ihr eigenen, geschichtsrelativierenden Opfermythos der Dresdner aufmerksam machen. Und zwar genau dort, wo dieser in seiner traditionellen Inszenierung Jahr für Jahr stattfindet – ein Anliegen, dass nur wenige andere mit uns an diesem Ort teilten, in Form eines Transparents, dass während der Gedenkveranstaltung auf dem Heidefriedhof entrollt wurde. Wir selbst mussten mit unserem Kranz vor dem Eingang des Friedhofs bleiben. Dort hielten wir jedoch eine Andacht an der einige Teilnehmer der offiziellen Zeremonie auf dem Friedhof vorbei mussten.

Kurz vor der Aktion am Heidefriedhof, Bild: Martin Kaul, Taz

Es fährt wieder ein Bus von Jena ab 8.45 Uhr los. Wir treffen uns 8.15 Uhr in der JG, wer noch mitkommen will: einfach in der JG melden.

Am Sonnabend, den 11.02.2012, offen ab 20, letsfetz ab 21 Uhr.

DiskoDiskoDisko

Wir fahren am Montag, den 13. und am Sonnabend, den 18. Februar nach Dresden. Es gibt Busse und es sind noch Plätze frei!

Wer mitkommen will – einfach in der JG melden.

Los geht es am 13. Februar um 12 Uhr ab JG-Stadtmitte, also Treffen um 11.30 Uhr in der JG!
Erster Anlaufpunkt ist der Heidefriedhof um 15 Uhr. Dort wird auch in diesem Jahr der Dresdner Opfermythos höchst offiziell zelebriert. Ganz im Sinne einer Gleichsetzung der Bombardierung Dresdens mit der Shoah, den Vernichtungsangriffen und Nazimassakern, versuchen sich dort Dresdner auf eine Ebene mit den Opfern des NS zu stellen.

Ab 18 Uhr ist am 13. Februar auch wieder ein Fackelmarsch der Nazis angemeldet, der nicht unkommentiert bleiben soll. Vielleicht haben wir ja ein bisschen aufreißerische oder sogar rhythmische Musik dabei, mit der wir den Trauermarsch untermalen können.
Wir schätzen, dass wir also erst gegen 21 / 22 Uhr zurückfahren und zwischen 23 / 24 Uhr wieder in Jena sind.

Am 18. Februar geht es zur Demonstration gegen das sächsische Demokratieverständnis und die Kriminalisierung von Antifaschismus im  extrem_ist_in Block. Ab 12 Uhr, Hauptbahnhof Dresden. Das heisst 8.45 Uhr Abfahrt in Jena, also 8.15 Uhr Treffen in der JG. Es sind noch Plätze frei, also meldet euch in der JG, wenn ihr mirkommen wollt.

Für die Fahrt rechnet bitte 5 € Teilnehmerbeitrag mit ein, um den Bus zu finanzieren.

Weitere Infos zum 13. und 18. Februar in Dresden:

Aufruf: Keine Versöhnung mit Deutschland!

Aufruf des Bündnisses Dresden Nazifrei 2012

Broschüre Dresden Speciale von AK Anlyse & Kritik und Der Rechte Rand

Das aber weiß ich auch nicht so genau. Ich stell mir darunter immer etwas vor, das besser ist als rechts. Warum? Na ja, die Linken sind mir, wenn es darauf ankommt, doch lieber als die Rechten. Vielleicht, weil sie weniger Mist gebaut haben als die anderen. So kommt es mir vor. Die Rechten sind ja zumeist die Herrschenden oder, wie man heute sagt, die Regierenden. Also die Reichen, die Mächtigen. Und da soll man immer machen, was die sagen. So habe ich das kennengelernt, schon in der Schule, damals in den 60er-Jahren.

Und dann kamen die Stones, und auch die Beatles, Janis Joplin, Hendrix, Cream … Hey, da war was los. Die haben das einfach nicht mehr in den Griff bekommen, die Lehrer nicht und auch nicht die Polizei. Was haben die mit uns alles angestellt: Haare abschneiden, Jeans verbieten, in die FDJ eintreten. „Freie Deutsche Jugend“ hieß das, aber das hat niemand geglaubt. Frei waren wir in der Musik. Das hat Spaß gemacht, was für eine Energie, so eine richtige Lebensfreude. Ich war 15 und alles lag vor mir. Ich höre heute noch die Stones. Wobei, glaube ich, so richtig links sind die Stones auch nicht, vielleicht ein bisschen..

Ich komme ja vom Dorf. Da gab es Kühe, Schweine, Pferde und so. Alles Mögliche, nur Linke gab es nicht. Am Dorfrand vielleicht ein paar alte Sozis, aber die hatten es schwer. Ich glaube, die haben es immer schwer, weil, na ja, die gehören nirgendwo so richtig hin, hat mein Opa immer gesagt. Und dann gab es noch die Partei, die, die immer recht hat. Doch das haben nicht einmal die Genossen geglaubt. Aber einer muss uns ja regieren, das ist nun einmal so, sagte mein anderer Opa. Der wollte lieber den Kaiser wieder. Ich aber wollte weder das eine noch das andere, und dass es immer so bleiben muss, wie es ist, hat mich auch nicht überzeugt.

Irgendwann habe ich niemandem mehr geglaubt. Und dann bin ich zur Kirche gegangen, wollte Jugendarbeit lernen. Da haben wir Marx gelesen und Dutschke, Trotzki und all so Zeug und ab und zu auch die Bibel, Dorothee Sölle und die Befreiungstheologen. Das war ein ziemliches Wirrwarr, und ich hab auch nicht alles verstanden. Aber es war wahnsinnig interessant und spannend. Und dieser Jesus kam ins Spiel, wir waren ja in einer kirchlichen Ausbildung. Ich glaube, da habe ich das erste Mal was von „links“ mitgekriegt.

Jesus. Was für eine faszinierende, widerspenstige, selig arm anziehende Gestalt. Ecce Homo. Ein Mensch. Ein Menschenkind. Gottes Sohn. Was denn sonst. Ein Unruhestifter, ein Unangepasster. Ein Gottesleugner. Ein Staatsverbrecher. Ein Jude. Von den Herrschenden angeklagt. Von der Menge verachtet. Von Freunden verlassen. Den Söldnern ausgeliefert. Ans Kreuz geschlagen. Fertiggemacht. Ein Verlierer. So macht man das. Wie denn sonst?

Und dieser Jesus soll leben, soll auferstanden sein? Was für ein Blödsinn, hab ich gedacht. Erst nach und nach hat es bei mir gedämmert. Da meldet sich einer zu Wort, der nicht unterzukriegen ist. Da gibt es neben der herrschenden Geschichte noch eine ganz andere. Eine Geschichte voller Musik, voller Freiheit, von unendlichen Wäldern voller Sehnsucht und sonnengelbem Strand. Und der Himmel geht auf und leuchtet wie Unendlichkeit. Und denen, die im Finstern wandeln, scheint ein großes Licht.

Der Grundschlag der Bibel heißt Freiheit. So fängt es an, als ein paar Verrückte meinen, Sklaverei sei nicht in Ordnung. Und sie sagen es auch noch laut. Und weil sie keiner hören will, hauen sie ab, lassen die Knechtschaft hinter sich. So steht es jedenfalls in der Bibel im ersten Gebot: Ich bin der HERR, dein Gott, der dich aus Ägyptenland, aus der Sklaverei geführt hat. Du sollst keine anderen Götter haben neben mir. Und dann dieser Jude. Wenn es nach ihm geht, werden die Mächtigen von den Thronen gestürzt. Und er will ein Feuer anzünden auf Erden; am liebsten ist es ihm, wenn es schon brennte.

Ich denke ja, dass dieser Jesus nach heutigen Maßstäben ein Linksextremist ist. Und die Kirche ist dann eine terroristische Vereinigung, jedenfalls staatstragend sind beide nicht.

Was für ein Leben. Wie das in den Herzen brennt. Hey, was da losgeht. Und nur noch dieser eine Gott der Freiheit und keine anderen Herren mehr als nur dieser Eine, den sie gekreuzigt haben. Und Recht fließt wie Wasser und Gerechtigkeit wie ein nie versiegender Bach. Und keine Angst ist mehr, vor nichts und niemandem. Nur noch Musik. Und eine tiefe Sehnsucht.

Wenn das links ist, dann will ich das so verstehen. Im Jahr des Herrn 2012.

Lothar König, Rolling Stone, Ausgabe 208, Februar 2012

Eine kleine Vorschau:

S. 4
(…) „Daneben belegt das eine tatsächlich demokratiefeindliche Grundhaltung der Anklage:

Erstens ist es in Demokratien üblich, nicht mit jedem zur Verfügung stehenden Mittel – koste es was es wolle – die eigenen politischen Ziele zu verfolgen. Zweitens ist es eine falsche Annahme, dass nur Handlungen, die den Tatbestand des Landfriedensbruchs erfüllen, am 19.2.11 ermöglichten, sich den Nazis in den Weg zu stellen. In der Tat scheinen sich Staatsanwaltschaft Dresden und Polizei in einem paranoid-geschlossenen System von Verfolgungswahn verstrickt zu haben, das antifaschistische Aktion mit Straftat gleichsetzt.“

S. 5
(…) „Die Wahrheit ist: Das Grundrecht auf Demonstration ist ein Abwehrrecht gegen den Staat. Es ist kein Abwehrrecht gegen anderer Leute Demonstrationsrecht. Der Staat darf Manifestationen gegen zeitlich vorhergehend angemeldete NPD- und Rechtsextremistendemonstrationen (im Folgenden NPD genannt) nicht per se verbieten. Art 8 GG begründet nicht das Recht, ohne kritische Gegendemonstration zu demonstrieren. Denn die Gegendemonstranten nehmen ihrerseits das Grundrecht das Grundrecht aus Art. 8 GG wahr. Es gibt keinen Rechtssatz, der eine Art Windhundrennen vorschreibt, also dem das Recht zum – ungestörten – Umzug eröffnet, der als erster angemeldet hat.“

S. 7

(…) „Das Recht zur Äußerung eigener Meinung und Demonstration beschränkt sich nicht auf Kritik am Staat. Es ist umfassend: Auch gegen Aufzüge der NPD und ihrer menschenverachtender Ziele darf jedermann überall demonstrieren, laufend, stehend, sitzend, liegend, auf den Händen gehend oder auf Stelzen.

Nicht der NPD-Faschist genießt den Anspruch, dass der Staat gegen die Bürger, die an Ort und Stelle, an der der NPD-Faschist demonstriert, für die Öffentlichkeit kundtun wollen, dass sie damit nicht einverstanden sind, und die durch ihre Nähe auch verhindern wollen, das Bild und Propagandamaterial entsteht, das um die Welt geht, und das den Eindruck erweckt, die NPD könne widerspruchsfrei demonstrieren, Aufzugsverbote ausspricht an Ort und Stelle der NPD-Demonstration.“

S. 8
(…) „Es wird der Tag kommen, an dem die alberne Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte von einem Gericht höherer Ordnung mit der Verfassung und den Europäischen Menschenrechten in Übereinstimmung gebracht wird. Wir legen Wert darauf, dass wir die Sprachfloskeln der Dresdner Ordnungs- und Strafverfolgungsbehörden nicht widerspruchslos hinnehmen.“

S.11
(…) ”Gänzlich abwegig ist die Vorstellung, Steinwürfe könnten durch „anreißerische und rhythmische“ Musik untermalt werden (Tatziffer 2.4.) und dies erfülle zudem noch den Straftatbestand des Landfriedensbruchs in einem besonders schweren Fall.” (…)
“In der Videokompilation „Beweisvideo „66. Jahrestag der Zerstörung Dresden, Polizeidirektion Dresden, Sonderkommission 19/2 Julius-Wahlteich-Straße 2, 01159 Dresden, Tatverdächtiger Lothar König …“, wird (…) insinuiert, der Angeschuldigte hätte irgendetwas mit dem Hinzueilen anderer Demonstranten zu tun. Dies trifft jedoch schlechterdings nicht zu, er spielte lediglich Musik. Bei dieser handelte es sich um zeitgenössische elektronische Musik ohne Textuntermalung, die einmal 22 Sekunden und einmal 30 Sekunden dauerte. Dass diese Musik seitens einer vermutlich aus dem Beitrittsgebiet stammenden, mit FDJ-Liedgut sozialisierten Person als „aufreißerisch“ empfunden und ihr Abspielen als Straftat eingestuft wird, löst bei dem im Gebiet der alten Bundesrepublik in den 1970er Jahren adolescent gewordenen Verteidiger Heiterkeit aus. Eine Straftat kann der Angeschuldigte mit dem Abspielen dieser Musik von vornherein nicht verwirklicht haben, zumal anders als das tschekkistische Liedgut aus der Jugendzeit der Strafverfolger über keine „aufrührerischen“ Texte verfügte, nämlich „Instrumentals“ darstellte. Um die Lüge aufreißerische Musik sei gespielt worden, nicht zu decouvrieren, wird in dem kompilierten Video der Ton an der betreffenden Stelle ausgeblendet.“

Das neue Jahr hat gerade erst begonnen und uns kommt es schon wieder viel später vor. Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Dresden ist seit einigen Wochen draussen und darauf folgte nun die Erwiderung und Presserklärung des RA Johannes Eisenberg. Sie unterstreicht einmal mehr die Absurdität der ganzen Geschichte, geht aber richtig tief in die Materie des Versammlungsrechts, es lohnt sich wirklich reinzuschauen!

Doch neben der Pressearbeit die nun wieder ansteht, ist der Januar noch nicht gelaufen und es stehen noch spannende Abende in der JG bevor.

Diesen Freitag, dem 27. Januar gehts ab 20 Uhr in die dritte Runde unserer Veranstaltungsreihe “Unsere Solidarität gegen ihre Repression” zur Mobilisierung nach Dresden 2012. Gunnar Schubert kommt in die JG um die zahlreichen kursierenden Legenden, in denen sich die Deutschen zu Opfern der alliierten “Terrorangriffe” machen, zu widerlegen und sie den Tatsachen gegenüberzustellen.

Und in der nächsten Woche ist es dann endlich soweit: Torsun und Kulla werden am Dienstag, den 31. Januar ab 20.30 Uhr auf ihrer Lesetour in der JG halt machen um aus ihrem gemeinsamen Buch “Raven wegen Deutschland” die witzigsten und skurrilsten Erfahrungen, Situationen und Geschichten rund um die Entstehungszeit von Torsuns Band Egotronic und dem ganzen Drumherum preiszugeben…

Und nun zu Dresden im Februar: wir werden von hier aus am 13. Februar mit einem Bus nach Dresden fahren, also ab 12 Uhr. Und am 18. Februar ebenso, die genaue Uhrzeit folgt, es wird aber früh! Meldet euch also in der JG, wenn ihr im Bus mitfahren wollt! Ansonsten gibt es noch Mobi-Material in der JG und wer es noch kennt: unser Mobi-Video für Dresden 2012.

Das war es noch nicht ganz… nur schon einmal vorab, wir wollen ja nicht nur spielen und tanzen, dann aber doch wieder, aber wenn dann richtig: also, das großartige JG Backgammon-Turnier steht an am Sonnabend, den 25. Februar und das harthändige und flinkfingrige JG Kickerturnier folgt am Sonnabend, den 11. März. Vor Dresden, am 11. Februar gibt es seit langem mal wieder ordentlich Dorfdisco auf die Klassik geplagten Ohren und für den 3. März können wir bereits Option Weg, die mit der Tischlerei Lischitzki auftauchen, ankündigen. Und weitere Überraschungen behalten wir uns vor.

Nebenher gibts natürlich das JG Café von Mittwoch bis Freitag, die Inforunde Dienstag ab 19.45 Uhr und dabei viele Gelegenheiten um in und mit der JG was zu machen, sich einzubringen…

Also, mensch sieht sich, in der JG!