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AG17: Statement zum 1. Mai in Erfurt |
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[Erfurt] Naziaufmarsch gewaltsam verhindert! - Statement von AG17
Der Naziaufmarsch am 1.Mai 2010 ist gewaltsam verhindert worden - durch die Polizei.
Alle anderen Behauptungen sind politische Lügen.
Weder die Bürgerblockaden, noch die Antifa, noch lamentierende Landtagsabgeordnete
hätten sich gegen dieses Aufgebot von ca 1000 Einsatzkräften samt weiträumigen
Absperrungen ganzer Stadtteile durch Absperrgitter durchsetzen können. Die Blockaden am
Leipziger Platz sind von den "Ordnungskräften" ohne polizeiliche Notlage zugelassen
worden und waren Teil einer politischen Choreografie. Somit wurde die Nazidemo nicht
durch "friedliche Bürgerblockaden" verhindert, weil jene lediglich als Vorwand für die
Polizei herhielten, die Nazis nicht weiter laufen zu lassen. Die Verhinderung des
Aufmarsches der NPD erfolgte im Wesentlichen durch die Staatsgewalt in Form von
Androhung und Ausübung von Gewalt. Von Friedlichkeit keine Spur. Gewalt ist nicht
verhindert worden sondern das staatliche Gewaltmonopol wurde durchgesetzt.
Die Krone der Demagogie in den Medien war die Behauptung, dass "Erfurter Bürger" den
Naziaufmarsch verhindert hätten. Die meisten Leute, die sich an der Gegenmobilisierung
beteiligten, kamen definitiv nicht aus Erfurt und würden in selbigen Gazetten als
"Reisechaoten" beschimpft worden sein, wäre es weniger glimpflich abgelaufen.
Um es klar zu stellen: wir (Antifa AG17) finden es gut und wichtig, Nazis die Events zu
versauen. Was wir jedoch fatal finden, wenn der Preis für derlei "Erfolge" eine beliebige
Auslegung des Versammlungsrechts für die Staatsmacht ist, die sich genauso auch gegen
linke Demos richten kann. An der Gleichsetzung von Rechts und Links in der sogenannten
"Extremismus-Debatte" arbeitet die "politische Mitte" diese Landes eh schon emsig.
Dieser Beliebigkeit Vorschub zu leisten und alles fallen zu lassen weil die Hauptsache
ja sei, dass die Nazis nicht marschieren, finden wir falsch. Eine Antifa, die solch eine
Farce als Sieg abfeiert, schießt sich selber ins Knie.
Nazis und ihre Ideologien gehören auf der Straße und in der Öffentlichkeit
zurückgedrängt, weil ihre Positionen menschenverachtend, reaktionär und autoritär sind
und sie eine Gefahr für Migrant_innen und andere "Undeutsche" sind, nicht weil sie als
braune Schmuddelkinder und Image-Killer der "geläuterten" Bundesrepublik Deutschland im
Wege stehen. Aufgabe der Antifa sollte es nicht sein, in Anti-Nazi Pop Events aufzugehen
sondern sich ebenso kritisch gegen den modernen Nationalismus der scheinbar "geläuterten
Nation" zu stellen, um nicht dem Falschen Vorschub zu leisten.
Nochmals: unser Dank an Alle, die selbstorganisiert und/oder mit uns an diesem Tag
unterwegs waren. |
