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TAZ: bundesweiter Bildungsstreik - Polizei benutzt Pfefferspray
Tuesday, 17 November 2009

von JAN MOHNHAUPT, FRANZISKA LANGHAMMER, GORDON REPINSKI, FRANZISKA SEYBOLDT

BERLIN/DÜSSELDORF dpa/rtr/afp/taz

(...) In Jena kam es zu Handgreiflichkeiten mit der Polizei, unter anderem wurde Pfefferspray gegen die DemonstrantInnen eingesetzt. Um 9 Uhr begann der Protestmarsch, bei dem circa 1.500 Studierende und SchülerInnen mitmachten. Etliche SchülerInnen wurden an der Teilnahme gehindert: In einigen Gymnasien, u.a. das Reichwein-Gymnasium, wurden sie einfach eingeschlossen.

Als der Protestzug dann an die Uni Jena gelangte, wartete dort schon die Bereitschaftspolizei auf sie. Einige DemonstrantInnen versuchten, in ihre Hörsäle vorzudringen, wurden jedoch mit "zum Teil robuster Gewalt" zurückgehalten, wie ein Mitglied des Studierendenrates Jena sagt. Dabei ging die Polizei mit Pfefferspray vor, außerdem wurden Personen zu Boden geworfen. Rektor und Kanzler verschanzten sich währenddessen in ihren Büros. Einige Demonstranten kletterten durch die Fenster in die Universität. Etwa eine Viertelstunde wurden sie von der Polizei in der Universität festgehalten; den Demonstranten wurde Strafverfolgung angedroht. (...)

 
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Tuesday, 10 November 2009

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948


Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

PRÄAMBEL

Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,

da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,

da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,

da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,

da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,

da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet die Generalversammlung

diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

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