Die Situation in Greiz ist wohl symptomatisch für den Umgang mit Geflüchteten in Deutschland. Nicht nur die wöchentlichen Proteste von Nazis und WutbürgerInnen führen zu einer Bedrohungsituation für die Geflüchteten, die sich teils nicht einmal mehr vor die Tür trauen. In Gesprächen mit den Geflüchteten in Greiz wurde klar, dass die Situation wohl doch etwas schärfer ist als in anderen sog. ‚Asylbewerberheimen‘. Die Geflüchteten bekommen 5 Duschmarken für die Woche. Mit jeder kann 3 Minuten geduscht werden, eine Einweisung in die technischen Gegebenheiten gibt es jedoch nicht. Dies liegt auch daran, dass den Geflüchteten keine DolmetscherInnen zur Verfügung gestellt wird. Die „Kommunikation“ findet nur auf Deutsch statt.
Lange hat man nun nix mehr aus Dresden gehört, doch heute berichtet die Sächsische Zeitung, dass die Ermittlungen gegen die Polizisten wegen der gewaltsamen Festnahme am 13. Februar in Dresden nicht unverhältnismäßig war.
Dabei heißt es in dem Artikel:
Gestern stellte die Behörde die Ermittlungen ein: Die Vorwürfe haben sich als unberechtigt erwiesen, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Lorenz Haase, auf Anfrage. Die Polizei habe den Demonstranten auf frischer Tat dabei ertappt, wie er Granitpflastersteine auf Polizisten geworfen hatte. Dafür sei er inzwischen rechtskräftig zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Bei der Festnahme habe er zwei weitere Steine in der Jacke gehabt.
Dabei war ja durch den RA Johannes Eisenberg und die RAin Lea Voigt nicht die Festnahme ansich kritisiert wurden, sondern die Art und Weise. Diese hatte damals sogar bei Richter Stein und der Staatsanwältin Schmerler-Kreuzer dafür gesorgt, dass es eine halbe Minute still war im Gerichtssaal.
Diese Verstörung konnte wohl der Pressesprecher Haase des AG Dresdens nicht nachvollziehen. Dieser wird im Artikel folgendermaßen zitiert:
Da er sich heftig gegen die Festnahme gewehrt habe, hätten die Beamten ein „Mindestmaß an unmittelbarer Gewalt“ anwenden müssen. Deshalb hätten sie den Mann durch einen ruckartigen Griff an der Jacke aus dem Bus gezogen. Der Schlagstock-Einsatz sei wirkungslos geblieben, der Stock habe ihn höchstens leicht am Kopf getroffen.
Zur Erinnerung. Wie so ein „leichter Treffer am Kopf“ aussehen kann sieht man nochmals in dem folgendem Video:
Gipfelstürmer – Die Blutigen Tage von Genua
Beim 1. FreitagsKino 2013
am Freitag, den o1. November ab 19 Uhr in der JG-Stadtmitte!
„Die Regierung Berlusconi, seit wenigen Wochen im Amt, hatte 20.000 Polizisten zusammengezogen. Und diese prügelten und verhafteten in einer Willkür, die die parlamentarische Opposition in Rom an chilenische Zustände erinnerte. Hunderte zum Teil Schwerverletzte wurden mit gebrochenen Rippen, Beinen und Armen in Krankenhäuser eingeliefert.“ (WDR,2002)
Die Erinnerung an die Vergangenheit kann gefährliche Einsichten aufkommen lassen, und die etablierte Gesellschaft scheint die subversiven Inhalte des Gedächtnisses zu fürchten. Herbert Marcuse
Wenn jetzt die Tage kürzer und die Abend länger werden, wenn nach einer Woche Schule, Arbeit, Studium der Matsch im Gehirn sich auszubreiten droht,
wenn Freitagabend schon das Grau der nächsten Woche durchschimmert und die Alternativlosigkeit sich bis in die kleinen Zehen ausgebreitet hat,
wenn… – ja, wenn das so oder so ähnlich ist,
dann gibt es eigentlich nur Eins: einmal kräftig durchlüften und den ganzen Müll eben auf die Halde werfen …und sich auf den Weg in die JG machen.
Endlich! Ein alter Freund und großer Ausnahmemusiker kommt am Mittwoch zurück in die JG: Philippe Ménard. Auf den Spuren von Hendrix, Dylan, Gallagher, Winter und Co. holt Philippe den Blues und dessen urigen Rhythmus von tief unten hervor, so dass es die Leute nicht lange auf den Stühlen hält! Begleitet wird er von – sich selbst: Er singt, spielt Gitarre, begleitet sich dabei auf dem Schlagzeug und auch der Mundharmonika. Die Philippe Ménard OneManBand spielt am Mittwoch, den 23. Oktober in der JG – offen ist ab 20 Uhr, Musik ab 21 Uhr.