Am 13.Oktober fand in Jena die Tagung des Runden Tisches für Demokratie statt. Unter dem Motto ‚Sie kamen von hier‚ befassten sich Akteure der Zivilgesellschaft und Antifa, Experten und Personen der Stadt Jena mit Geschehnissen und Versäumnissen im Umgang mit der Neonaziszene in den 90er Jahren.

Die Videogruppe der JG-Stadtmitte unterstützte diese Konferenz mit drei 10minütigen Videobeiträgen, welche zur Einleitung der Konferenz, der Workshops und der abschliessenden Podiumsdiskussion liefen. Bei den Videos ging es der Videogruppe dabei nicht darum eine historisch exakte Wirklichkeit in den 90er Jahren in Jena darzustellen, sondern mit der Darstellung der Empfindungen und Aussagen der damaligen Aktuere ein Bild zu schaffen und einen Einstieg in die später anstehenden Themen zu schaffen. Teilweise wurden diese Einleitungen mit Videomaterial aus den 90er Jahren unterlegt.

Am Freitag, dem 28.September hat die Initiative „Stop it! Rassismus bekämpfen, alle Lager abschaffen“ einen Offenen Brief an den Kreis Vorpommern-Greifswald, die Wolgaster Stadtvertretung und den Wolgaster Bürgermeister versendet, mit dem sie auf die bedrohliche Situation der Asylsuchenden in der Stadt Wolgast aufmerksam machen, über Neonazistrukturen in Wolgast und Umgebung aufklären und die Verantwortlichen im Kreis und in der Stadt zu einem verantwortungsvollen Handeln im Sinne der Asylsuchenden auffordern will.

Auch wir, die JG-Stadtmitte sowie Lothar und Katharina König gehören zu den ErstunterzeichnerInnen, deswegen möchten wir diesen Brief hier mitveröffentlichen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Sorge beobachten wir die Entwicklungen rund um die Unterbringung von Flüchtlingen im Wolgaster Stadtteil Nord.
Schon seit Monaten wird von Seiten neonazistischer Gruppierungen Stimmung gegen die kürzlich eröffnete Flüchtlingsunterkunft gemacht. In der Gegend werden Falschinformationen über Flüchtlinge und Zuwanderung nach Deutschland verbreitet, um die dort lebenden Menschen gegen die zukünftigen Nachbar_innen auf zu hetzen. An den Laternen und Bushaltestellen in der Umgebung finden sich zahlreiche Aufkleber und Plakate: „Wir sind nicht das Sozialamt der Welt. Zuwanderung löst keine Probleme, sie schafft welche. Schluss mit Multikulti“. Zudem fachte die NPD am 1. Juni diesen Jahres die rassistische Stimmung im Ort mit einer Kundgebung unter dem Motto „heute tolerant morgen fremd im eigenen Land“ weiter an.

Keine Ruhe für Hoyerswerda!
Gegen rassistische Zustände!

Demo: 22. Sept. 2012 | Hoyerswerda
14.00 Uhr | Bahnhofsvorplatz

Video-Kundgebungen: 17. Sept. 2012 | überregional
–> Organisiert Videokundgebungen und/oder Filmabende in eurer Region.

„Wir haben in der Welt Millionen von potentiellen Asylbewerbern und mit denen können wir so, wie wir es gegenwärtig machen, nicht fertig werden.“ (Edmund Stoiber, CSU im ARD Brennpunkt, September 1991)

Im September 1991 griffen Neonazis unter Mithilfe und Applaus vieler Bürger_innen zwei Wohnheime von Vertragsarbeiter_innen und Asylsuchenden im ostsächsischen Hoyerswerda an. Mehrere hundert Menschen belagerten die Unterkünfte fünf Tage lang, bis schließlich alle Heimbewohner_innen aus der Stadt gebracht wurden.

…in der JG!

Aber es ist ja nicht so, dass wir nix gemacht hätten 😉

Die ersten beiden Wochen waren wir auf der sogenannten Zeltrüste in Polen. Dort haben wir an einem wunderschönem See die Zeit für Gespräche nutzen können. Außerdem haben wir dort auch 2mal die Chance genutzt und die Stadt Kraków besichtigt. Kurz vor Ende der Reise führte unser Weg dann nach Auschwitz, wo wir das Museum im ehemaligen Konzentrationslager besuchten.

Heute morgen klingelte es um 6.00 Uhr am Braunen Haus in Jena. Davor standen das LKA Thüringen und die BFE Erfurt um eine Hausdurchsuchung durchzuführen. Auf der Suche nach, angeblich in den Boden einzementierten, Waffen wurde dabei der Boden der, im Hinterhof des Nazihauses befindlichen, Garagen aufgerissen.

Verdacht der Vorbereitung von „staatsgefährdenden Gewalttaten“

Während die Präventionsarbeit zu Rechtsextremismus seit Jahren ein entwickelter Bestandteil der schulischen und außerschulischen Bildung ist, werden Stimmen lauter, die auch eine Prävention von „Linksextremismus“ fordern. Ernst machte damit das Bundesfamilienministerium im Juni 2010 mit der Implementierung des Bundesprogramms „Initiative Demokratie stärken“ zur Bekämpfung von Islamismus und „Linksextremismus“.
Schon bald sah sich das Programm teils harscher Kritik ausgesetzt. Es schwäche mittelfristig die Bekämpfung des Rechtsextremismus und setze diesen implizit mit „Linksextremismus“ gleich. Nach knapp zwei Jahren Laufzeit ebbt die Kritik nicht ab und entzündet sich immer wieder an einzelnen Projekten.