Manchmal passieren Sachen, die eigentlich gar nicht zusammen passen. Das kann man sich dann mit Verschwörungstheorien erklären, oder mit nem komischen Booking. Wir wählen da zweiteres. Deswegen ließt Sören Kohlhuber ab 20.00 Uhr aus seinem Buch „Retrofieber“. Im Buch berichtet er von seinen Erlebnissen und Erfahrungen während er fast 50 rechte Aufmärsche in den Neuen Bundesländern begleitete. Dies geschah in einer Zeit, in der u.a. Neonazis aus den 1990er Jahren darauf hofften, die Straßen wieder zurückzuerobern, um gegen Asylsuchende zu hetzen. Das Retrofieber der Rassisten sorgte für über 1.000 rassistische Aufmärsche und tägliche Übergriffe auf Asylunterkünften in der gesamten Bundesrepublik.

Das Buch ist die Fortsetzung von „Deutschland, deine Nazis“ aus dem Jahr 2015.

Danach haben wir uns gedacht wäre etwas Musik schön. Deswegen haben wir Torsun von Egotronic gefragt, ob er nicht etwas auflegen will. Will er. Wird er. Mit Musikabspielgeräten!

Grandios, oder?

Geht noch besser! Zur Aftershow lädt dann DJ Geilhuber mit den heißesten Hits der 80er, 90er und von Heute! Wirklich! Er spielt auch Rihanna! Ausrufezeichen!

Danach ist dann der 1.Advent und wir bitten euch zum Abschluß nicht die JG, sondern zu Hause eine Kerze anzuzünden. Danke.

Also, Samstag, 26.11.2016 ab 20.00 Uhr gehts los.
Wir versprechen nix!

Das „Läuft Nicht!“-Bündnis möchte sich im Nachgang des 09. November 2016 bei allen Menschen bedanken, die sich an den Gedenkveranstaltungen sowie an Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch beteiligten. Bereits in der Vorbereitung auf das Geschehen am 09.11. hatte sich das Bündnis klar dafür eingesetzt, das Gedenken an die Reichspogromnacht in den Mittelpunkt zu stellen und die die Veranstaltungen hierzu zu unterstützen. Dies ist mit der Teilnahme von über 1000 Menschen an den Gedenkveranstaltungen gelungen. „Wir werden uns diese historisch bedeutsamen Tage nicht inhaltlich von faschistischen Aufmärschen dominieren lassen“, sagt Harald Zeil – Sprecher des Jenaer „Läuft Nicht!“-Bündnis. Der Talmud sagt: Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist. „Wenn wir ein ‚Nie wieder’ fordern, ist unsere Aufgabe zu verstehen, was unter der nationalsozialistischen Herrschaft passierte und vor allem zu erinnern und zu mahnen, damit es nie wieder geschieht“, so Zeil weiter.

Bereits während der Gedenkveranstaltungen und in deren Nachgang beteiligten sich mehr als 2000 Menschen im und um das Damenviertel vielfältig, eindeutig und kreativ an den Protesten gegen den „Thügida-Aufmarsch“. Acht Personen mussten wegen Pfeffersprayeinsatz durch die Polizei von Demonstrations-Sanitätern behandelt werden. Sechzehn Personen waren vorübergehend in polizeilichem Gewahrsam. Erschreckend ist, dass minderjährige GegendemonstrantInnen über Stunden festgehalten wurden.

Das neonazistische Bündnis um „ThüGIDA“ zeigte bei diesem Aufmarsch erneut sein wahres Gesicht. Vor den Augen und Ohren von Polizei und Versammlungsbehörde wurde von der erneuten Machtergreifung durch Nationalsozialisten gesprochen und die Gründung der SS heroisiert. Der verbotene „Kühnen-Gruß“ wurde durch Teilnehmer der Thügida-Demonstration gezeigt, der Anmelder David Köckert aus Greiz aber auch Alexander Kurth aus Leipzig bedrohten sowohl den Polizeichef, die Versammlungsleitung als auch anwesende Landtagsabgeordnete erneut massiv. Im Fall von Katharina König nahmen sie eindeutigen Bezug auf die Morddrohung im Lied der Schweizer Neonazi-Band „Erschiessungskommando“.
„In Redebeiträgen fanden klare Bezugnahmen auf das III. Reich statt, Sprechchöre wie „Jena, Jena wir sind da – eure Anti-Antifa“, oder auch „Ruhm und Ehre der deutschen Nation“ schallten durch Jena. Wir erwarten angesichts verbaler Drohungen, aber auch eindeutiger Straftaten durch die Teilnehmer des Neonazi-Aufmarsches, ein klareres und schnelleres Eingreifen“, so Vertreter des Bündnisses.
Albrecht Schröter, der Oberbürgermeister der Stadt Jena erklärte gestern, dass er das Versammlungsgeschehen „gelassen sehe“.

„Wir werden nicht wegschauen oder gelassen bleiben, wenn in Jena erneut eine neonazistische Bedrohungslage geschaffen wird“, so Konrad Erben, für das „Läuft Nicht!“-Bündnis. „Wir sind auch diesmal solidarisch mit allen Betroffenen rechter Gewalt!“.

Wir danken den mindestens 2000 Menschen aus ganz Thüringen, welche sich heute auf der Straße bewegt haben und mit vielfältigen Aktionen erinnert und gehandelt haben. Wir werden es nicht zulassen, dass sich in Jena eine rechte Bedrohungslage manifestiert. Dies ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, für die „Gelassenheit“ der falsche, ja sogar ein unverantwortlicher Ansatz wäre.

Dokumentiert: „November 2016 – Eine Erklärung“
Wir dokumentieren an dieser stelle eine Erklärung Jenaer Bürger_innen, die darin Bezug nehmen zum für den 9. November geplanten Thügida-Aufmarsch und dem fragwürdigen Agieren der Jenaer Stadtverwaltung. Im Wortlaut:

November 2016 – Eine Erklärung

Fu?r den 9. November, den Jahrestag der Reichspogromnacht, hat „Thügida“ erneut eine Demonstration in Jena angekündigt. „Thügida“ hat bereits am Jahrestag des Hitler-Geburtstages und am Jahrestag des Todes von Rudolf Hess demonstriert. Auch am 9. November ist ein Fackelmarsch erlaubt – wohl mehr als eine nur zufällige Parallele zu den NS-Fackelmärschen.

Eine von der Stadt Jena erlassene Allgemeinverfügung regelt „den Gegenverkehr“ – also die Proteste der Zivilgesellschaft gegen diesen erneuten Naziaufmarsch. Während die gleiche Stadtverwaltung in den neunziger Jahren wiederholt Demonstrationsanmeldungen von Beate Zschäpe, Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt, Ralf Wohlleben und anderen rechtsextremen Kadern abgewiesen hat, tut sie 2016 nichts dergleichen, beschränkt und kriminalisiert stattdessen die Gegenproteste. Zum Beispiel: „Das Mitführen von Wasserbombenpumpen, Wasserbällen, aufblasbaren Planschbecken und Eiswürfeln wird untersagt. Es ist untersagt, Luftballons, Kondome, OP-Handschuhe und ähnliche dehnbare Gegenstände, mit Wasser oder anderen Flüssigkeiten zu befüllen oder befüllt mit sich zu führen.“ Mit massiven Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit, ergänzt um kleinliche und absurde Bestimmungen, soll die Zivilgesellschaft an deutlichen und kreativen Protesten gegen die Naziaufmärsche be- oder gar gehindert werden. Geregelt wird auch das Fahr- und Lautsprecherverhalten von Autos, die zur Durchführung von Gegenprotesten benötigt werden: „Beschallungsmittel, insbesondere Lautsprecher und Megaphone, dürfen nicht auf die Kopfhöhe von Versammlungsteilnehmern und Polizeibeamten ausgerichtet werden … Es ist untersagt, Personen auf dem Dach von Fahrzeugen zu transportieren … Es darf maximal mit Schrittgeschwindigkeit gefahren werden…“

Warum das Ganze? „Ausgehend von diesen rechtlichen Maßgaben besteht die begründete Prognose, dass ohne den Erlass der Allgemeinverfügung die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet wären.“ Und: „Am 20. Juli 2016 versuchten Gegendemonstranten bei einer Veranstaltung der ThüGIDA diese mittels Trillerpfeifen zu verhindern.“ Oder: „Bei einer weiteren Veranstaltung der ThüGIDA am 17. August 2016 kam es zu spontanen Menschenansammlungen im Bereich des Saalbahnhofs und der Theo-Neubauer-Straße. Diese hatten zur Folge, dass die Teilnehmer der ThüGIDA-Veranstaltungen nur mit erheblicher Verspätung zum Versammlungsort gelangen konnten.“ Weiter die Befürchtung: „Kommt es aufgrund einer unzureichenden räumlichen Trennung zum befürchteten Zusammentreffen der verfeindeten Lager, muss mit Verletzungen schwersten Ausmaßes gerechnet werden.“ Zum Alkoholverbot heißt es in der Allgemeinverfügung: „Das Alkoholverbot soll einer Enthemmung und einer unkontrollierten Verhaltensweise der Versammlungsteilnehmer entgegen wirken.“

Im Ergebnis steht: „ThüGIDA“ meldet für den Jahrestag der Judenpogrome eine eindeutig rechtsextreme Demonstration an, diese wird dem Grunde nach genehmigt. Die von der Zivilgesellschaft erwarteten Gegenproteste werden in einer Art und Weise be- und eingegrenzt, die uns erschrecken lässt. Proteste in Hör- und Sichtweite sind zwar rechtmäßig, aber offenbar in Jena nicht mehr gewünscht, sie werden nicht zugelassen. Die Zivilgesellschaft wird mit der Allgemeinverfügung für verdächtig und auch gleich für schuldig erklärt – „enthemmt“ und „unkontrolliert“.

Fünf Jahre ist es her, dass wir uns gerade in Jena öffentlich die Bekämpfung jedweden Rechtsextremismus versprochen hatten – in der Stadt, in der Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt politisch sozialisiert wurden, in der sie sich immer wieder dem Zugriff der Polizei und der Justiz hatten entziehen können.
Nun können ihre politischen Nachfahren in Jena demonstrieren. Und die Stadt sorgt dafür, dass diese Demonstration(-en) in Ruhe und Ordnung, vor allem: ungestört von Gegenprotesten verlaufen können. Hat die Zivilgesellschaft am 17. August Möglichkeiten gefunden, trotz aller Behinderungen phantasievoll Protest zu zeigen, wird eben in der nächsten Allgemeinverfügung nachgelegt, um genau das auszuschließen.

Das Agieren der Stadt Jena ist unerträglich, unbegreiflich, unverantwortlich. In jahrelanger gemeinsamer Arbeit ist es gelungen, dass sich Tausende empören, wenn die politischen Nachfahren der NSDAP und des NSU in unserer Stadt auftreten. Dieses demokratische Aufbegehren wird nun Schritt um Schritt verunmöglicht. In Sonntagsreden feiern Repräsentanten der Stadt das zivilgesellschaftliche Handeln gegen die neuen Nazis. Der OB ist gar für sein Engagement gegen Rechtsextremismus ausgezeichnet worden. Doch nun werden jene, die das ermöglicht haben, eingegittert und kriminalisiert.

Wir fordern die Verwaltung der Stadt Jena auf, ihre Politik zu ändern und zum konsequenten Engagement gegen alte und neue Nazis zurückzukehren. Wir wollen und wir brauchen keine Nazis in unserer Stadt. Wir treten dagegen auf, wann immer und wo immer es nötig ist. Dabei wollen wir Stadtpolitik und Stadtverwaltung an unserer Seite haben – und nicht gegen uns. Wir sind solidarisch und werden solidarisch mit all denen sein, deren antifaschistisches Engagement kriminalisiert und verfolgt wird. Wir sind unbedingt solidarisch mit Katharina und Lothar König, die gerade wieder öffentliche Morddrohungen erhalten haben. Wir ersparen uns an dieser Stelle die Zeilen des „Liedes“ der Rechtsrock-Band „Erschießungskommando“ – empfehlen aber sehr, die unverhohlenen Drohungen und Bezüge zum NSU zur Kenntnis zu nehmen und sie nicht zu verharmlosen.

Fünf Jahre erst ist es her, dass die Mordserie des sogenannten „NSU“ öffentlich bekannt wurde. Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe haben sich in Jena politisch orientiert und sozialisiert. Gegen Antisemitismus, Neonazismus und Rassismus entschieden aufzutreten und Menschen zu schützen und zu unterstützen, die sich dagegen aussprechen und engagieren, das ist die Aufgabe einer demokratischen Stadtgesellschaft, nicht aber der Schutz immer neuer Nazidemos durch unsere Straßen.

Jena, im November 2016

Erstunterzeichner_innen:
• Dr. Renate Adam, FSU Jena
• Prof. Dr. Wolfgang Behlert, EAH Jena
• Prof. Dr. Klaus Dörre, FSU Jena
• Michael Ebenau, IG Metall
• Dr. Georg Elsner, Vorsitzender GKR, Jena
• Konrad Erben, JuSos Thüringen, Jena
• Mario Förster, Mitglied im Beraterkreis des Runden Tisches für Demokratie, Jena
• Prof. Dr. Wolfgang Frindte, FSU Jena
• Vorstand des DJR Jena: Kristina Banz, Martin Horatschek, Simon Wagner, Alexander Krampe, Olaf Seide
• Dr. Gisela Horn, Arbeitskreis „Sprechende Vergangenheit“ im Jenaer Aktionsnetzwerk gegen Rechts
• Sebastian Neuß, Sprecher der Runden Tisches für Demokratie, Jena
• Christian Patho, DGB Jena
• Peter Scharffenberg, Mitglied im Beraterkreis des Runden Tisches für Demokratie, Jena
• Prof. Dr. Manuel Vogel, FSU Jena
• Harald Zeil, Mitglied im Beraterkreis des Runden Tisches für Demokratie, Jena

Heute vor 5 Jahren enttarnte der NSU sich selbst. Nachdem das Wohnmobil in Eisenach brannte war innerhalb von Tagen klar, dass es sich um eine faschistische Mordserie handelt. Noch immer liegt der Fokus auf den Tätern. Selten können die Namen der Opfer der Mordserie ausgesprochen oder richtig geschrieben werden.
Deswegen hier die Namen. Gesprochen und Geschrieben.

Enver Şimşek
Abdurrahim Özüdoğru
Süleyman Taşköprü
Habil Kılıç
Mehmet Turgut
İsmail Yaşar
Theodoros Boulgarides
Mehmet Kubaşık
Halit Yozgat
Michèle Kiesewetter

Alle Infos zu den Veranstaltungen am 09.11.16 findet ihr hier.

Am 04. November jährt sich zum fünften mal die Selbstenttarnung des NSU. Ein Wohnmobil in Eisennach brannte aus. In diesem Moment ahnte wohl niemand die Tragweite der Verbrechen und des Komplexes, welcher bis heute noch Angehörige und Betroffene aber auch Gerichte, Untersuchungsausschüsse und Zivilgesellschaft beschäftigt.

Wir wollen nun den Blick wagen und mit den Betroffenen ins Gespräch kommen. Genauer: mit den Betroffenen des Nagelbombenanschlags in Köln. Betroffene des Anschlages wiesen bereits 2004 darauf hin, dass die Täter Nazis gewesen sein könnten. Die Ermittlungsbehörden ignorierten diese Hinweise. Dafür haben wir Mitat Özdemir (Ehrenvorsitzender IG Keupstraße) und Peter (Vertreter der Initiative „Keupstraße ist überall!“) eingeladen um über ihre Erfahrungen vor und nach der Selbstenttarnung des NSU zu sprechen und um gemeinsam ins Gespräch zu kommen.