Kampf um Kobane

Vortrag von & mit Ismail Küpeli
Donnerstag, 30.10. ab 19.00 in der JG-Stadtmitte

„Der militärische Erfolg des »Islamischen Staates« (IS), der im Sommer 2014 innerhalb weniger Wochen weite Gebiete Nordiraks eroberte, schockiert die Öffentlichkeit. Westliche Staaten beschlossen inzwischen, die kurdischen Peschmerga-KämpferInnen im Nordirak zu bewaffnen und die Staaten in der Region bei ihrem Kampf gegen den IS zu unterstützen. Die Waffenlieferungen haben auch innerhalb der Linken in Deutschland Diskussionen ausgelöst. Allerdings hat die Zuspitzung auf die Frage der Waffenlieferungen den Blick verengt und vergessen lassen, wie der IS überhaupt so mächtig werden konnte. Diese Frage lässt sich nur schwer beantworten, weil das Wissen um die Strukturen des IS beschränkt ist.“ (aus: analyse & kritik: „Der Feind meines Feindes: Die Rolle der Türkei
bei der Aufrüstung des Islamischen Staates“ von Ismail Küpeli)

Heute haben Neonazis wohl die letzten Überbleibsel aus dem „Braunen Haus“ in der Jenaischen Str. 25 in Jena geräumt. Damit scheint es so, als wäre das ehemalig überregional agierende NPD-Schulungszentrum, Treffpunkt und Rückzugsraum für Neonazis und ihre Kameradschaften nun final geschlossen und von den Neonazis selber aufgegeben. Bereits seit dem 26.August 2009 war das Gebäude bauaufsichtlich gesperrt und nur noch für Reparatur oder Renovierungsmaßnahmen zugänglich. Auch die umliegenden Anwohner meldeten, dass es nur noch selten zu Veranstaltungen oder Treffen im Garten käme. Den letzten medialen Wirbel machte das „Braune Haus“ im Juni 2012, als es wegen Verdacht der Vorbereitung von “staatsgefährdenden Gewalttaten” von der Polizei durchsucht wurde.

Heute fand vor dem Dresdner Amtsgericht der Prozess gegen Markus „Terra“ Tervooren statt. Markus Tervooren ist der Berliner Geschäftsführer des VVN-BdA und steht genauso wie Lothar König wegen schwerem Landfriedensbruchs am 19. Februar in Dresden vor Gericht. Er soll dort mit Hilfe einer Fahne des VVN-BdA DemonstrantInnen dirigiert haben. Bereits vor dem Prozess forderten Verfolgte des Naziregimes und Holocaustüberlebende die „sofortige Einstellung des Prozesses gegen Markus Tervooren und gegen den Pfarrer Lothar König aus Jena.“ Um sich mit Marcus Tervooren solidarisch zu zeigen fuhr auch der Lauti aus der JG-Stadtmitte nach Dresden. Dort sollte vor dem Amtsgericht Dresden um 09.00 Uhr eine Solidaritätskundgebung stattfinden, bevor um 10.00 Uhr der Prozess beginnen sollte. Trotz strömendem Regen kamen so viele Leute, dass der Gerichtssaal mehrmals gewechselt werden musste. Trotzdem fanden nicht alle Platz im Gericht. 25 Personen verbrachten die gesamte Zeit des Prozesses vor dem Amtsgericht in der Roßbachstraße in Dresden.

Doch erst einmal passierte nicht viel. Bis kurz vor 11.00 Uhr sah man bis auf Markus Tervooren niemanden. Staatsanwaltschaft, Richter und Verteidigung saßen wohl zusammen um die Möglichkeiten eines Deals auszuloten. Dies schien auch von Anfang an wahrscheinlich – schließlich war der Zeitraum von einem Prozeßtag für 16 Polizeibeamte als Zeugen doch recht knapp berechnet.

Doch dann tauchten alle auf. Der Richter gab bekannt, dass man nun erst die Stellungnahme der Verteidigung zur Anklageschrift hören werde und danach die Anklageschrift. In der Stellungnahme wurde der SOKO 19/2 die Fälschung von Beweismaterialien vorgeworfen. Selbigen Vorwurf gab es bereits im Verfahren gegen Lothar König durch den Verteidiger Johannes Eisenberg und die Verteidigerin Lea Voigt. Nach der Verlesung der Anklageschrift stellte der Richter klar, dass man Markus Tervooren nicht die Schuld für die gewalttätigen Aktionen aus der Gruppe der DemonstrantInnen heraus geben könnte. Daher sind die Straftaten, welche im vorgeworfen werden als Minderschwere einzuschätzen. Der Vorschlag war eine Einstellung nach §153a mit der Auflage einer Zahlung von 500€ an die reformierte Kirchgemeinde Dresden. Markus Tervooren nahm dieses Angebot an.

Vor dem Amtsgericht Dresden rief Markus Tervooren noch einmal zur Solidarität mit Lothar König auf. Sein Prozess beginnt am 10. November vor dem Amtsgericht Dresden.

Am Montag, dem 10.November fahren wir gemeinsam zum Prozess gegen Lothar König mit dem Bus aus Jena.
Wir wollen ihn im und vor dem Gerichtssaal unterstützen und uns solidarisch zeigen.

Hier die Fakten:
Tickets gibts in der JG-Stadtmitte zum Spendenpreis von 10,00€.
Treff ist am Montag, dem 10.11.2014 um 05.30 Uhr in der JG-Stadtmitte

NEUE TICKETSTELLEN!
Tickets gibt es sei Mittwoch, dem 29. Oktober auch im:
– Café Immergrün
– Theatercafé
– Café Wagner
– Grünowski

Der Prozess beginnt um 09.00 Uhr vor dem Amtsgericht Dresden.

Bitte beachtet, dass es eventuell nicht genügend Plätze im Gerichtssaal selber geben wird. Wir werden euch aber auch vor dem Gerichtssaal nicht alleine stehen lassen und haben bereits etwas in Arbeit. Falls es im Gerichtssaal zu voll werden sollte bitten wir euch in den Pausen, von denen es sicherlich wieder einige geben wird, eure Plätze mit anderen zu tauschen.

Bei Fragen wendet euch doch einfach an soligruppe@jg-stadtmitte.de oder kommt in der JG vorbei.

Eure Soligruppe JG-Stadtmitte

…und mehr als ein Jahr seit dem der letzte Prozess abgebrochen wurde. Zur Auffrischung der Erinnerung gibt es hier nochmal ein Video was im ersten Prozess gegen Lothar König bis zu dessen Abbruch passiert ist.

Prozess wird neu aufgerollt from JG-Stadtmitte on Vimeo.

Eine Anatomie des rechten Terrors in Deutschland

Die Mitglieder des NSU konnten dreizehn Jahre im Untergrund leben, dabei zehn Menschen umbringen, über ein Dutzend Banken überfallen und mutmaßlich drei Sprengstoffanschläge begehen – dabei wurden sie gerade in den ersten Jahren von mehreren Geheimdiensten gesucht, sie waren umstellt von Verrätern, den V-Männern des Verfassungsschutzes. Warum hat man sie nicht entdeckt? Was lief schief? Die Rekonstruktion einer Jagd – detailliert, spannend, kontrovers.